Die Krise als Gefahr und Chance

30. Mai 2013

Schon zum zweiten Mal ist Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing in der Vorlesungsreihe eines Gutenberg-Stiftungsprofessors zu Gast. Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher hatte ihn im Jahr 2002 eingeladen. Nun kam der erste Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB) auf Wunsch von Prof. Dr. Gerold Krause-Junk wieder an die Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU), um über die "Die Zukunft des Euro" zu sprechen.
 

"Dies ist genau das, was man sich unter Universität vorstellt: dass sie sich öffnet für die Bürger einer Stadt, dass sich junge Menschen mit den Menschen, die in der Region leben, treffen." Gastredner Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing ist sichtlich erfreut, nach elf Jahren wieder im Hörsaal RW 1 der JGU stehen zu dürfen, auch wenn ihn Prof. Dr. Gerold Krause-Junk, Inhaber der 14. Johannes Gutenberg-Stiftungsprofessur, eher als jemanden beschreibt, der nur ungern sein heimatliches Frankenland verlässt: "Er hat nur zwei Rufe angenommen, einen an die Universität Würzburg und einen an die Universität Nürnberg."

Unabhängig davon ist Issing als ehemaliger Chefvolkswirt und einstiges Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank natürlich viel herumgekommen. "Er ist Fachmann Nummer eins für das Thema, mit dem wir uns hier beschäftigen", preist Finanzwissenschaftler Krause-Junk den Kollegen an. Tatsächlich hat Issing einiges beizutragen zur Vorlesungsreihe "Die Europäische Währungsunion – Erwartungen, Erfahrungen, Perspektiven".

"Hat der Euro eine Zukunft?", fragt Issing – und gibt gleich eine Antwort: "Es gibt Gründe, Sorge zu haben."

Fröhliches Feiern statt harter Arbeit

"Wir wissen, warum die Währungsunion in der Krise ist. Der Euro begann mit elf Ländern, die sicher nicht auf dem Reißbrett dazu bestimmt waren. Es war ein Experiment und unser Streben als EZB war es, diesem Experiment zum Erfolg zu verhelfen." Doch: "Von Tag eins der Währungsunion lief die Entwicklung in den Ländern auseinander."

Deutschland sei damals mit fünf Millionen Arbeitslosen in einer schwierigen Lage gewesen, habe sich aber herausgearbeitet. "In anderen Ländern dagegen hat das fröhliche Feiern begonnen." So leistete sich Portugal 30 Prozent Lohnsteigerung. Probleme in Form von Arbeitslosigkeit und Leistungsbilanzdefiziten folgten. "Das wurde über die Jahre immer schlimmer. Aber alle Appelle, etwas zu tun, verhallten ungehört."

Hinzu kam der Immobilienboom, der auch in Spanien als Immobilienblase platzte. Der Markt brach zusammen, die Banken saßen auf Hypotheken, die nur für die Hälfte ihres Nominalwerts gut waren. "Der Staat musste die Banken retten."

Großer Schlag gegen kleine Länder

Einen weiteren Tiefpunkt sieht Issing im Jahr 2003, als Deutschland und Frankreich die Regeln des Stabilitätspakts verletzten. "Das war ein Schlag gegen die kleinen Länder, die dachten: Regeln sind also nur für die Kleinen, die Großen machen, was sie wollen."

Die Krise war da. "In China hat dieses Wort zwei Komponenten", erzählt der Ökonom. "Die eine Komponente bedeutet 'Gefahr', die andere 'Chance'." Und Chancen sieht Issing: "Die Krise hat in der Europäischen Union Reformen ausgelöst, die vorher undenkbar schienen." Die spannende Frage allerdings sei: "Inwieweit führen die Länder ihre Reformen weiter?"

Der größte Widerstand gegen Reformen komme aus den Lobbygruppen. "Griechische Berufe sind so geschützt wie bei uns in Zeiten der Zunftordnung." Auch in Italien seien die Berufsmärkte abgeschottet. Darunter leiden vor allem junge Menschen. "60 Prozent der Jugendlichen in Spanien und Griechenland sind arbeitslos – und viele fühlen sich hoffnungslos arbeitslos. Sie haben das Gefühl, ihr Leben sei gelaufen."

Einheitliche Geldpolitik souveräner Staaten

Was also tun? Issing skizziert zwei Ansätze: Die Währungsunion installierte mit dem Euro eine Währung ohne Staat. Viele meinten, nach dieser Währungsunion würde die politische Union schon folgen. Die Währung würde also ihr Staatsgebilde noch bekommen. Aktuelle Bestrebungen gehen in die Richtung, hier nachzuhelfen. Die Bankenunion, die eine europäische Aufsicht über die Banken, Abwicklungsfonds für den Fall einer Bankenschließung und Einlagensicherungen umfasst, ist ein Schritt auf diesem Weg. Staaten geben einen Teil ihrer Kompetenzen ab, um die Krise zu bewältigen.

"Die Alternative wäre, dass wir uns besinnen, was Währungsunion bedeutet", sagt Issing. "Es ist eine Gemeinschaft gemeinsamen Geldes, einheitlicher Geldpolitik und souveräner Staaten. Daraus folgt: Die Staaten sind selbst verantwortlich, wenn sie sich in Schwierigkeiten bringen. Sie dürfen nicht auf die Hilfe anderer hoffen. Das ist aber ausgehöhlt worden."

Issing hält eine politische Union im Moment für utopisch. Der zweite Weg ist für ihn der gangbarere. Dafür allerdings müsse es zur Renaissance eines geschundenen Prinzips kommen: "Pacta sunt servanda" – "Verträge sind einzuhalten."

Vertrauen aufbauen, Verträge einhalten

Der Ökonom erinnert an das Jahr 2003, als Deutschland und Frankreich beschlossen, gegen den Stabilitätspakt zu verstoßen. "Das war das einzige Mal, dass ich mich in unseren Gremien als Deutscher gefühlt und mich geschämt habe, dass so was passiert."

"Es ist schlimm, mit welcher Nonchalance Verträge beschworen und dann täglich gebrochen werden. Vertrauen kann man nur aufbauen, wenn man Verträge einhält. Das muss auch für die Währungsunion gelten." Natürlich würde dann irgendwann wieder der Ruf nach einer Kontrollinstanz laut. Hier macht Issing einen einzigen Kandidaten aus: "Das können nur die Finanzmärkte sein."

In der Issings Ausführungen folgenden Diskussion mit dem Publikum der Stiftungsprofessur-Vorlesung wurde dies durchaus hinterfragt. Überhaupt gab es viele Wortmeldungen. Beinahe eine Stunde gab Issing Auskunft, stimmte Zweifeln zu und räumte auch mal Ratlosigkeit ein. Aber im Kern blieb er dabei: "Eine Währungsunion ist auf Verträgen aufgebaut. Wenn dann doch jemand sagt: Wir halten die Verträge nicht ein, dann weiß ich auch nicht ..."